Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lizenzierung

ELECTROLUX gewährt Ihnen zu den in dieser Vereinbarung niedergelegten Allgemeinen Bedingungen ein nichtexklusives, nichtübertragbares, eingeschränktes Recht, auf diese Website und die darin enthaltenen Materialien zuzugreifen, sie zu benutzen und anzuzeigen. Sie verpflichten sich, den Betrieb der Website in keiner Weise zu stören oder zu stören zu versuchen.


ELECTROLUX ermächtigt Sie, die Informationen („Materialien“) ausschließlich für Ihren persönlichen, nicht-gewerblichen Gebrauch anzusehen und herunterzuladen. Diese Ermächtigung bewirkt keine Übertragung des Eigentums an den Materialien und Kopien der Materialien, und sie unterliegt folgenden Einschränkungen: 1) Sie müssen auf allen Kopien der heruntergeladenen Materialien sämtliche auf den Materialien befindlichen Hinweise auf Urheberrechte und sonstiges geistiges Eigentum erhalten; 2) Sie dürfen die Materialien in keiner Weise verändern oder modifizieren oder reproduzieren oder öffentlich ausstellen, aufführen oder verbreiten oder in sonstiger Weise benutzen oder zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken kommunizieren; und 3) Sie dürfen die Materialien an niemand anderen übertragen, es sei denn, Sie weisen diesen auf die aufgrund dieser Allgemeinen Benutzungsbedingungen bestehenden Verpflichtungen hin und dieser erklärt sich mit deren Einhaltung einverstanden. Sie verpflichten sich, sämtliche zusätzlichen auf dieser Website in ihrer zu gegebener Zeit aktualisierten Fassung aufgeführten Beschränkungen einzuhalten. Diese Website einschließlich aller Materialien ist urheberrechtlich und durch weltweite Urheberrechtsgesetze und Urheberrechtsabkommen geschützt. Sie verpflichten sich, bei Ihrer Benutzung dieser Website weltweit alle bestehenden Urheberrechtsgesetze einzuhalten und das unbefugte Kopieren der Materialien zu verhindern. Sofern hierin nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung getroffen wird, gewährt ELECTROLUX Ihnen keinerlei ausdrückliches oder implizites Recht im Sinne des Patent-, Muster-, Warenzeichen, Urheberrecht- oder Firmengeheimnisrechts.

Benutzerkonten

Sie werden unter Umständen aufgefordert, ein Konto zu eröffnen, wenn Sie Zugang zu bestimmten, beschränkten Bereichen der Website erhalten möchten. In diesem Fall müssen Sie das von uns vorgesehene Registrierungsverfahren durchlaufen, indem Sie uns die im betreffenden Registrierungsformular gewünschten Daten vollständig und zutreffend mitteilen. Unter Umständen werden Sie auch aufgefordert, ein Passwort und einen Benutzernamen auszuwählen. Sie allein sind dafür verantwortlich, Ihr Passwort und Konto geheim zu halten. Des Weiteren sind Sie allein für jegliche und sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die unter dem betreffenden Konto stattfinden. Sie verpflichten sich, ELECTROLUX unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Ihr Konto unbefugt benutzt oder in sonstiger Weise gegen Sicherheitsvorschriften verstoßen wird. ELECTROLUX übernimmt keinerlei Haftung für Verluste, die Sie dadurch erleiden, dass jemand anderer Ihr Passwort oder Ihr Konto benutzt.

Benutzergewährleistung

Sie erklären und geben Gewähr dafür, dass Sie die Website nur gemäß dieser Vereinbarung sowie den in dieser Vereinbarung niedergelegten Gesetzen und Bestimmungen benutzen und alle jetzt und künftig geltenden Grundsätze und Regeln für die Website einhalten. Sie verpflichten sich, die Website nicht zu Folgendem zu benutzen: (a) um Spam oder unaufgeforderte Mitteilungen zu versenden; (b) um vorzugeben, dass Sie ELECTROLUX oder jemand anderer sind; (c) um Seitenköpfe zu verfälschen oder Identifizierungsmerkmale in sonstiger Weise zu verändern, um die Herkunft durch die Website versendeter Inhalte zu verbergen; (d) um falsche Erklärungen bezüglich Ihrer Verbundenheit mit Personen oder Stellen abzugeben; (e) um in einer Weise zu handeln, welche die Fähigkeit anderer, die Website zu benutzen, beeinträchtigt; (f) um Aktivitäten zu entfalten, welche gegen einschlägige Gesetze verstoßen würden; (g) um Materialien zu hochzuladen oder zu senden, welche die Rechte anderer verletzen oder in irgendeiner Weise beeinträchtigen oder die rechtswidrig, missbräuchlich, beleidigend, vulgär oder in sonstiger Weise anstößig sind oder Werbung oder Kaufaufforderungen für Produkte oder Services enthalten; (h) um personenbezogene Daten über andere Benutzer zu sammeln oder zu speichern, sofern diese Benutzer nicht ausdrücklich eine entsprechende Vollmacht erteilt haben. Wenn Sie die vorstehenden Bestimmungen nicht einhalten, dürfen Sie die Website nicht benutzen. ELECTROLUX ist dann nicht an diese Vereinbarung gebunden und behält sich die Wahrnehmung aller aufgrund einer solchen Nichteinhaltung bestehenden Rechte vor.

Des Weiteren verpflichten Sie sich, ELECTROLUX, die mit ELECTROLUX verbundenen Unternehmen und ihre jeweiligen Führungskräfte, Direktoren und Vertreter bezüglich sämtlicher sich aus der Benutzung dieser Website ergebenden Forderungen und Aufwendungen einschließlich der Rechtsanwaltsgebühren zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten.

Änderungen

ELECTROLUX behält sich das Recht vor, nach alleinigem Ermessen jegliche Teile dieser Vereinbarung jederzeit, sei es ganz oder zum Teil, zu ändern, zu modifizieren, zu ergänzen oder zu entfernen. Änderungen dieser Vereinbarung treten in Kraft, sobald die betreffende Änderung auf dieser Website mitgeteilt wird. Wenn Sie diese Website auch nach Mitteilung einer Änderung dieser Vereinbarung weiterhin benutzen, so gilt dies als Annahme der betreffenden Änderungen.

ELECTROLUX kann jeden Teil dieser Website jederzeit unangekündigt beenden, ändern, Fehler oder Auslassungen beheben, sonstige Veränderungen der Website, der auf der Website (ggf.) angegebenen Materialien und Produkte, Programme, Services oder Preise vornehmen, jeglichen Aspekt der Website aussetzen oder einstellen, u.a. auch die Verfügbarkeit auf dieser Website vorhandener Funktionsmerkmale. ELECTROLUX kann auch, ohne sich dadurch haftbar zu machen, unangekündigt Grenzen für bestimmte Funktionsmerkmale und Services festlegen oder Ihren Zugang zur gesamten Website oder zu Teilen derselben beschränken. ELECTROLUX kann die Ermächtigung, Rechte und Lizenz, die vorstehend gewährt wurden, jederzeit beenden. Im Falle einer solchen Beendigung sind Sie verpflichtet, alle Materialien unverzüglich zu vernichten.

Anerkennung der Rechte am geistigen Eigentum

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am geistigen Eigentum (einschließlich – jedoch ohne Beschränkung insoweit – des/der bezüglich dieser Website bestehenden Urheberrechte, Patente, Know-hows, vertraulicher Informationen, Datenbankrechte und Rechte an Warenzeichen und Mustern (egal ob diese eingetragen sind oder nicht) ELECTROLUX oder ELECTROLUX’ Lizenzgebern gehören. Sämtlicher Goodwill und alle Rechte am geistigen Eigentum, die durch die Benutzung dieser ELECTROLUX gehörenden Rechte am geistigen Eigentum entstehen, entstehen zugunsten von ELECTROLUX.

Von Ihnen mitgeteilte Daten

Die zu dieser Website gehörenden Datenschutzgrundsätze schützen die personenbezogenen Daten, die Ihre Identifizierung ermöglichen und welche Sie ELECTROLUX unter Umständen über diese Website mitteilen. Sie sollten ELECTROLUX jedoch keine vertraulichen oder geschützten Informationen durch die Website übersenden. Sie bestätigen hiermit, dass Informationen oder Materialien, die Sie oder für Sie handelnde Personen ELECTROLUX zur Verfügung stellen, nicht als vertraulich oder geschützt anzusehen sind. Indem Sie derartige Informationen oder Materialien ELECTROLUX zur Verfügung stellen, treten Sie ELECTROLUX sämtliche an solchen Informationen und Materialien bestehenden Rechte am geistigen Eigentum ab, und es steht ELECTROLUX aufgrund dessen frei, derartige Informationen und Materialien zu benutzen, zu reproduzieren, zu zeigen, öffentlich vorzuführen, zu senden, zu verteilen, zu modifizieren, abzutreten und Lizenzen für diese zu erteilen. Sie erklären des Weiteren, dass es ELECTROLUX freisteht, Ideen, Konzepte oder Know-how, welche(s) Sie oder für Sie handelnde Personen ELECTROLUX zur Verfügung stellen, zu benutzen. Außerdem übernehmen Sie Gewähr dafür, dass Sie ELECTROLUX keinerlei Informationen oder Materialien zur Verfügung stellen, welche beleidigend sind, Bedrohungen enthalten, obszön, belästigend oder in sonstiger Weise nach einschlägigem Recht rechtswidrig sind oder welche geschütztes Material Dritter enthalten. ELECTROLUX behält sich das Recht vor, nach alleinigem Ermessen von Ihnen auf der Website zur Verfügung gestellte Informationen zu entfernen. Folgendes ist Ihnen untersagt: (a) Geräte oder Software zu benutzen, welche den Betrieb der Website stören könnte(n); oder (b) Handlungen vorzunehmen, welche die Infrastruktur der Website unverhältnismäßig stark oder in unangemessener Weise belasten (etwa Versenden unerwünschter Massen-E-Mails („Spam“) oder (c) die Software der Website oder die Funktionalität derselben zu stören oder zu beeinträchtigen. Dazu gehört auch, Material auf die Website zu stellen, das mit Viren, Trojanischen Pferden, Zeitbomben oder anderen Elementen infiziert ist, welche die Programmstruktur der Website schädigen oder stören könnten.

Websites Dritter

ELECTROLUX ist weder verpflichtet, den Inhalt fremder Websites zu beobachten oder zu überprüfen, noch haftet ELECTROLUX für die Richtigkeit oder Zuverlässigkeit derartiger fremder Websites. Des Weiteren kann ELECTROLUX Ihnen auf dieser Website Links zu Websites zur Verfügung stellen, die von anderen Stellen betrieben werden. Wenn Sie diese Websites benutzen, verlassen Sie diese Website. Wenn Sie eine durch einen Link verbundene Website besuchen, so geschieht dies auf Ihre eigene Gefahr, und Sie sind dafür verantwortlich, alle Schutzmaßnahmen gegen Viren oder andere zerstörerische Elemente zu treffen. ELECTROLUX übernimmt keine Gewähr für durch Links verknüpfte Websites oder für auf diesen erscheinende Informationen oder dort beschriebene Produkte oder Dienstleistungen, und ELECTROLUX gibt keine diesbezüglichen Erklärungen ab. Links bedeuten nicht, dass ELECTROLUX oder diese Website die Warenzeichen, Firmennamen, Logos oder Urheberrechtssymbole, die auf den durch Links verknüpften Websites erscheinen oder über diese zu erreichen sind, sponsert oder empfiehlt oder mit diesen verbunden oder diesen angeschlossen ist oder zu deren Benutzung rechtlich befugt ist. Es bedeutet auch nicht, dass eine durch einen Link verknüpfte Website befugt ist, Warenzeichen, Firmennamen oder Urheberrechtssymbole von ELECTROLUX oder von mit ELECTROLUX verbundenen Unternehmen oder Tochtergesellschaften von ELECTROLUX zu verwenden.

Externe Links auf die Website

Alle Links auf die Website bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Genehmigung von ELECTROLUX. Lediglich für folgende Links erklärt ELECTROLUX sein Einverständnis: (i) reine Textlinks, die nur den Namen „ELECTROLUX“ enthalten und keinerlei geschützte Warenzeichen von ELECTROLUX oder ELECTROLUX’ Lizenzgeber enthalten; (ii) Links, die nur auf www.electrolux.com und nicht auf tiefer gelegene Seiten verweisen; (iii) Links, die nach der Aktivierung durch den Benutzer die Seite in voller Bildschirmgröße, voll funktions- und navigationsfähig zeigen, und nicht bloß als „Frame“ auf der verweisenden Website; und (iv) solche, deren Erscheinungsbild, Position und sonstige Aspekte weder den falschen Eindruck erwecken, dass eine Person oder deren Aktivitäten oder Produkte mit ELECTROLUX verbunden oder von ELECTROLUX gesponsert sind, noch den mit den Namen und Warenzeichen von ELECTROLUX und den mit ELECTROLUX verbundenen Unternehmen verbundenen Goodwill beschädigen oder unterminieren. ELECTROLUX behält sich das Recht vor, diese Einwilligung zu einem Link jederzeit nach alleinigem Ermessen zu widerrufen.
Ausschluss implizierter Gewährleistung.
ELECTROLUX hat sich zwar bemüht, die Richtigkeit der Informationen auf dieser Website sicherzustellen, übernimmt aber jedoch keine Haftung dafür. DIE MATERIALIEN KÖNNEN UNRICHTIGKEITEN ODER TIPPFEHLER AUFWEISEN. ELECTROLUX ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHR FÜR DIE RICHTIGKEIT ODER VOLLSTÄNDIGKEIT DER MATERIALIEN ODER DER ZUVERLÄSSIGKEIT VON EMPFEHLUNGEN, MEINUNGEN, ÄUSSERUNGEN ODER SONSTIGEN, AUF DIESER WEBSITE ENTHALTENEN ODER DURCH DIESE WEBSITE VERBREITETEN INFORMATIONEN. SIE ERKENNEN AN, DASS SIE AUF EIGENE GEFAHR HANDELN, WENN SIE AUF SOLCHE MEINUNGEN, EMPFEHLUNGEN, ÄUSSERUNGEN, MEMORANDEN ODER INFORMATIONEN VERTRAUEN. DER GESAMTE INHALT WIRD WIE BESEHEN ZUR VERFÜGUNG UND "WIE VERFÜGBAR" ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. ELECTROLUX SCHLIESST AUSDRÜCKLICH JEDE WIE AUCH IMMER GEARTETE, AUSDRÜCKLICHE ODER IMPLIZITE HAFTUNG ODER GEWÄHRLEISTUNG, EINSCHLIESSLICH – JEDOCH OHNE BESCHRÄNKUNG INSOWEIT – DER GEWÄHRLEISTUNG DER HANDELSÜBLICHEN QUALITÄT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, SEI ES FÜR DEN BETRIEB DIESER WEBSITE ODER FÜR DEREN INHALT AUS. BEZÜGLICH DER SICHERHEIT DIESER WEBSITE WERDEN VON ELECTROLUX WEDER GEWÄHRLEISTUNGEN GEGEBEN, NOCH ERKLÄRUNGEN ABGEGEBEN. SIE ERKENNEN AN, DASS ÜBERSANDTE INFORMATIONEN VON DRITTEN ABGEFANGEN WERDEN KÖNNEN. ELECTROLUX ÜBERNIMMT KEINERLEI GEWÄHR DAFÜR, DASS DIE WEBSITE ODER DIE SERVER, ÜBER WELCHE DIESE WEBSITE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WIRD, ODER DASS DIE VON ELECTROLUX ELEKTRONISCH VERSCHICKTEN MITTEILUNGEN FREI VON VIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN ELEMENTEN SIND. ALLE DERARTIGEN ERKLÄRUNGEN, GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN WERDEN AUSGESCHLOSSEN, ES SEI DENN, DEREN AUSSCHLUSS IST GESETZLICH VERBOTEN.

Haftungsbeschränkung

ELECTROLUX HAFTET KEINESFALLS FÜR UNMITTELBARE, MITTELBARE ODER FOLGESCHÄDEN, STRAFSCHADENSERSATZ, KONKRETEN ODER BEILÄUFIG ENTSTANDENEN SCHADEN (EINSCHLIESSLICH – JEDOCH OHNE BESCHRÄNKUNG INSOWEIT – SCHADENSERSATZ FÜR ENTGANGENE GESCHÄFTE, VERTRÄGE, EINNAHMEN, DATEN, INFORMATIONEN ODER WEGEN BETRIEBSUNTERBRECHUNG), WELCHE AUFGRUND VON ODER IN VERBINDUNG MIT DER BENUTZUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER BENUTZUNG DIESER WEBSITE ODER DEREN INHALT ODER AUFGRUND VON ODER IN VERBINDUNG MIT DIESER VEREINBARUNG ENTSTEHEN, SELBST WENN ELECTROLUX AUF DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. ZUSÄTZLICH ZU DEN HIERIN NIEDERGELEGTEN BEDINGUNGEN GILT, DASS ELECTROLUX KEINESFALLS FÜR FEHLER, UNRICHTIGKEITEN, AUSLASSUNGEN ODER SONSTIGE FEHLER ODER UNZEITIGKEIT ODER MANGELNDE AUTHENTIZITÄT AUF DIESER WEBSITE ENTHALTENER INFORMATIONEN HAFTET.
Schadensminderungspflicht
Unbeschadet der hierin niedergelegten Haftungsbeschränkung sind Sie bezüglich aller von Ihnen gegen ELECTROLUX (wegen Fahrlässigkeit, Vertragsverletzung oder aus sonstigen Gründen) erhobenen Ansprüche oder Klagen verpflichtet, alle angemessenen Maßnahmen zur Minderung Ihres Schadens zu treffen.

Abgabe von Erklärungen

Werden hierin die Ausdrücke „schriftlich“, „Ankündigungen“ oder „Benachrichtigung“ und ähnlichen Zwecken dienende Ausdrücke verwendet, so umfassen diese elektronische Kommunikationsmittel (zum Beispiel E-Mail), sofern die Partei, die sich auf die so kommunizierte Mitteilung beruft, in akzeptabler Weise nachweisen kann, dass die Mitteilung abgeschickt und empfangen wurde.

Ausschließlicher Anspruch

Sollte ELECTROLUX die aufgrund dieser Vereinbarung bestehenden Verpflichtungen nicht einhalten, so kann ELECTROLUX wählen, entweder die Nichteinhaltung zu beheben oder diese Vereinbarung zu beenden, was Ihnen gegenüber vorab auf dieser Website anzukündigen ist. Im vollsten rechtlich zulässigen Umfang stellt diese Klausel Ihren einzigen und ausschließlichen Anspruch im Falle der Nichteinhaltung seitens ELECTROLUX dar.
Ganze Vereinbarung und Teilbarkeit
Diese Vereinbarung stellt die gesamte zwischen ELECTROLUX und Ihnen bezüglich Ihrer Benutzung der Website getroffene Vereinbarung dar. Klagbare Ansprüche, die Ihnen bezüglich Ihrer Benutzung dieser Website zustehen mögen, sind binnen eines (1) Jahres nach Entstehen des Anspruchs oder Klagegrunds gerichtlich geltend zu machen. Sollte ein zuständiges Gericht feststellen, dass eine Bestimmung dieser Vereinbarung oder ein Teil derselben aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar ist, so ist diese Bestimmung so weit maximal zulässig durchzusetzen, um die mit der Vereinbarung verfolgte Absicht nicht zu beeinträchtigen, und der Rest dieser Vereinbarung bleibt in vollem Umfang in Kraft und wirksam.

Rechte Dritter

Soweit diese Vereinbarung nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung trifft, kann eine Person, die nicht Partei dieser Vereinbarung ist, keine ihrer Bestimmungen durchsetzen.
Gerichtliche Zuständigkeit.
Diese Website wird durch ELECTROLUX Niederlassungen in Deutschland kontrolliert, betrieben und verwaltet. ELECTROLUX gibt keinerlei Erklärung darüber ab, dass Materialien auf dieser Website für andere Orte außerhalb Deutschlands angemessen sind oder dort zur Benutzung zur Verfügung stehen. Der Zugang zu diesen Materialien von Orten, an denen deren Inhalte rechtswidrig sind, ist verboten. Wenn Sie diese Website von einem Ort außerhalb Deutschlands aus benutzen, sind Sie für die Einhaltung aller örtlichen Rechtsbestimmungen verantwortlich. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, ohne dass dessen Kollisionsrecht Anwendung findet. Das Amtsgericht Nürnberg hat die ausschließliche erstinstanzliche gerichtliche Zuständigkeit für alle diese Vereinbarung betreffenden Rechtsstreitigkeiten.